Mit Artikel 22 der EU-Verordnung 2022/2065 regelt der Digital Services Act die sogenannten Trusted Flagger („vertrauenswürdige Hinweisgeber“). Am 01. Oktober 2024 hat der Präsident der Bundesnetzagentur einem Trusted Flagger die Zulassung erteilt: der sogenannten Jugendstiftung BW. Dabei handelt es sich…
Notzingen, 30.09.2024 – Der Landesverband der Partei dieBasis Baden-Württemberg hat am vergangenen Wochenende einen wichtigen Meilenstein auf dem Weg zur Bundestagswahl 2025 erreicht. Im Rahmen der Aufstellungsversammlung in Notzingen wurde die Landesliste für die Bundestagswahl 2025 gewählt. Die politische Newcomer-Partei…
Der 4. Landesparteitag der Partei dieBasis Baden-Württemberg mit Neuwahl des Vorstandes hat stattgefunden Lauffen/Neckar, 08.07.2024 – Am vergangenen Wochenende hat die Partei dieBasis Baden-Württemberg ihren Landesparteitag erfolgreich in der Stadthalle Lauffen am Neckar durchgeführt. Nach der Vorstellung und Diskussion des…
Wir distanzieren uns als Partei dieBasis von den Thesen der Reichsbürger und sind fassungslos, dass J.F. in den Medien eine maßgebliche Rolle in dieser Szene unterstellt wird. In der Presse wird von einem dringenden Tatverdacht gesprochen, obwohl keinerlei Beweise bekannt…
Am Mittwoch, 7. Dezember 2022 wurde in Deutschland laut Medienberichten die größte Polizeiaktion in der Geschichte der Bundesrepublik durchgeführt. 22 Personen sollen wegen Verdacht auf Mitgliedschaft in einer terroristischen Vereinigung festgenommen worden sein, 3 weitere Personen sollen als Unterstützer gelten.…
Pressemitteilung Vom 2. – 3. April 2022 führte dieBasis Baden-Württemberg ihren Landesparteitag als online-Parteitag durch und wählte dabei auch einen neuen Landesvorstand. Als neue Doppelspitze gewählt wurden Peter Cleiß, Oberkirch, als 1. Vorsitzender und Martin Buchfink, Karlsruhe, als 2. Vorsitzender.…
Liebe Mitglieder und Interessierte der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis! Unsere Partei gibt es zwar erst seit wenigen Wochen, aber wir kommen mit vielen kleinen Schritten gut voran! Ende des Monats werden wir vermutlich schon unser fünfhundertstes Mitglied begrüßen dürfen…