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dieBasis sagt Danke!

dieBasis dankt den 48.490 Wählerinnen und Wählern in Baden-Württemberg, die ihr das Vertrauen geschenkt haben. Sie dankt auch den Bewerberinnen und Bewerbern, die ihre Kandidatur mit viel Herzblut und Engagement ausgefüllt haben, und den unzähligen Helfern und Freunden der Basisdemokratie, die durch ihre Hilfe dieses Ergebnis erst ermöglich haben.

Unser Antreten zur Landtagswahl war der Beginn einer langen Reise mit dem Ziel, mit den Menschen in Baden-Württemberg, Deutschland und Europa eine wirklich basisdemokratische und freie Gesellschaft zu bilden.

Wir sind uns darüber im Klaren, dass die Eintrittsbarrieren hoch sind und lassen uns auch nicht dadurch entmutigen, dass in den Medien alle Kleinparteien überwiegend ignoriert werden. Dies entgegen der Einschätzung des Bundesverfassungsgerichts, das die Existenz von neuen Parteien ausdrücklich begrüßt und als notwendig für die Demokratie und deren Entwicklung hält. Erst die in Art. 21 Abs. 1 Satz 2 GG niedergelegte Gründungsfreiheit und der freie Wettbewerb der Parteien machen Demokratie letztlich möglich (vgl. BVerfGE 85, 264 <285>; 91, 276 <286>). Die Ungleichbehandlung von noch nicht im Parlament vorhandenen Parteien, beispielsweise durch die Vorgabe sogenannte Unterstützungsunterschriften sammeln zu müssen, führte dazu, dass dieBasis in einigen Wahlkreisen nicht antreten durfte. In einem Fall fehlten nur 5 Unterschriften, die ein Antreten des Kandidaten in seinem Wahlkreis verhinderten. Setzt man für die 10 Wahlkreise, in denen dieBasis diesmal nicht antreten durfte, das durchschnittliche Ergebnis aus den anderen Wahlkreisen an, so hätte dieBasis gut 8 Tsd. Stimmen mehr oder insgesamt 1,16% erhalten.

Nur wenige Monate nach der Gründung von dieBasis am 4.7.20 auf Bundesebene und anschließender Gründung des Landesverbands Baden-Württemberg am 27.9.20 sind wir angewachsen auf 16 Landesverbände und 2.000 Mitgliedern alleine in Baden-Württemberg. Wir haben gemessen an den Mitgliederzahlen und dem Bekanntheitsgrad in kürzester Zeit unglaubliche Fortschritte machen dürfen. Dies gibt uns die Zuversicht und die Gelassenheit, das wir alle Eintrittsbarrieren kurzfristig überwinden werden.

Wir stehen ein für eine Politik, in der weder Ideologie noch Lobbyismus herrschen, sondern Freiheit und Selbstverantwortung, in der die Macht Einzelner und die der Konzerne begrenzt ist. Wir setzen uns ein für die Umwelt als Lebensgrundlage und die Gesundheit der Menschen. Wir freuen uns über die stark wachsende Zahl unserer Mitglieder und Unterstützer und sind sicher, bei der Bundestagswahl wie geplant die 5% Hürde deutlich zu überspringen.