Suche
Suche Menü

HAT SICH DER LANDTAG wg. CORONA SELBST ENTMACHTET?

„HAT SICH DER LANDTAG VON BADEN-WÜRTTEMBERG WEGEN CORONA SELBST ENTMACHTET?“ – FRAGEN AN DIE ZWÖLF LANDTAGSKANDIDATINNEN DES WAHLKREISES SCHWÄBISCH HALL

Fragen zu der Arbeit von LandespolitikerInnen in Zeiten von Corona hat Ralf Garmatter von der Redaktion Hohenlohe-ungefiltert auf der Plattform „abgeordnetenwatch.de“ an die zwölf LandtagskandidatInnen des Wahlkreises Schwäbisch Hall geschickt. Die Fragen waren für alle Kandidatinnen und Kandidaten gleich. Hohenlohe-ungefiltert veröffentlicht die Fragen und die Antworten in voller Länge.

Sehr geehrte Frau, sehr geehrter Herr…
während der nun fast ein ganzes Jahr dauernden Corona-Einschränkungen hat sich gezeigt, dass der Landtag von Baden-Württemberg weitgehend aus dem Bewusstsein der Bevölkerung verschwunden ist. Kritiker sprechen sogar von einer Selbstentmachtung des Landtags.

Beim Thema Corona tritt in der Wahrnehmung vieler Menschen nur noch Ministerpräsident Kretschmann in Erscheinung. Viele Menschen haben das Gefühl, dass die Bundeskanzlerin, einige Bundesminister und die Ministerpräsidenten der Länder alleine über die Einschränkungen von Grundrechten in der Bundesrepublik Deutschland entscheiden. Die Spitzenpolitiker der jeweiligen Regierungsparteien haben sich vom Wahlvolk und den normalen Abgeordneten abgekoppelt. Viele Bürgerinnen und Bürger fühlen sich bei grundlegenden Bedürfnissen und der Wahrnehmung von Grundrechten nicht mehr ernst genommen.

  1. Welche Maßnahmen wollen Sie im Falle Ihrer Wahl in den Landtag ergreifen, damit der Landtag seiner gesetzgeberischen Aufgabe und seiner Kontrollfunktion gegenüber der Regierung gerecht wird?
  2. Waren die baden-württembergischen Landtagsabgeordneten seit den Corona-Einschränkungen im März 2020 tatenlos und haben sich von der Exekutive weitgehend „kaltstellen lassen“?
  3. Wofür brauchen wir den Landtag und die Landtagsabgeordneten noch, reichen nicht auch ein Ministerpräsident und ein paar Landesminister?

Hier geht es zum Beitrag