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Demonstrationen in Berlin

Ende August fanden in Berlin zahlreiche Demonstrationen unter dem Titel „Frieden und Freiheit“ statt. Leider hat sich die Berichterstattung auf die unstrittig völlig deplatzierte Aktion an der Treppe am Reichstag und verabscheuungswürdige Exzesse vereinzelter Gewaltbereiter fokussiert. Beides hatte nichts mit der von uns unterstützten friedlichen Kundgebung an der Siegessäule und dem Demonstrationszug zu tun. Wir erklären hiermit ausdrücklich, dass sich dieBasis von nationalsozialistischen Gesinnungen und jeder Form von Gewalt distanziert und diese ausdrücklich ablehnt.

Warum Zehntausende friedlich ihr Recht auf Demonstrationen gegen die Corona-Verordnungen wahrgenommen haben und welche Gründe diese Menschen auf die Straße treiben, fand leider nur geringe Beachtung.

In den Mittelpunkt einer dringend notwendigen Debatte gehören das Verhältnis und der Umgang der Regierenden mit den Regierten sowie der aktuelle Stand unserer parlamentarischen Demokratie. Die Art und Weise, wie in der Krise Entscheidungen gefällt wurden, wie mit Informationen gehandelt wurde und wie diese für politische Zwecke missbraucht werden, sind Symptom und das Brennglas für eine nicht mehr zu übersehende Vertrauenskrise.

Die wirtschaftlichen Folgeschäden durch Corona sind nicht mehr zu übersehen. Ganzen Berufsständen wurde die Existenzgrundlage entzogen. Die Gesellschaft beginnt sich zu spalten in die Befürworter der Corona-Maßnahmen und deren Kritiker. In Gewinner und Verlierer.

Die Menschen, die zu vielen 10 Tausenden in zahlreichen Städten des Landes demonstriert haben und demonstrieren werden, sind verunsichert und fühlen sich von den Regierenden betrogen. Den Menschen wurde der letzte Rest an Vertrauen genommen, weil sie bei allen sie betreffenden, einschneidenden Maßnahmen nicht objektiv informiert werden und nicht eingebunden sind. Eine Mehrheit mündiger Bürger ist durch eine Minderheit von Regierenden erst entmündigt worden und jetzt anlässlich einer lückenhaften Berichterstattung und Analyse bezüglich Corona betrogen worden.

Diese Erkenntnis treibt viele Menschen auf die Straße, die dort in sogenannten Widerstandsbewegungen ihren Unmut äußern. Diejenigen, die grundsätzlich an die Demokratie glauben, gründen neue Parteien mit dem Anspruch, den Menschen wieder zuzuhören, sie ernst zu nehmen und ihren politischen Willen in den Parlamenten zur Umsetzung zu verhelfen. Die Entwicklung der Basisdemokratischen Partei Deutschland – dieBasis zeigt den Bedarf und das Interesse der Menschen. Obwohl sich die Partei erst im Juli 2020 als Bundespartei gegründet hatte, strebt diese für September in Baden-Württemberg die Gründung ihres, dann bereits fünften, Landesverbandes an.

Durch und mit dieser neuen Partei, die nicht Teil der etablierten Parteienkartelle ist, kann die Demokratie neu belebt werden. Damit beginnt eine tiefgründige Erneuerung nicht nur der Demokratie, sondern auch der Art des Zusammenlebens in unserem Lande.